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Anzeigepflicht für Verwender von Messgeräten

Zum 1. Januar 2015 traten das neue Mess- und Eichgesetz (MessEG) und die Mess- und Eichverordnung (MessEV) in Kraft.

Mit dem MessEG entfällt die bisherige Ersteichung von Messgeräten. Dadurch haben die Eichbehörden grundsätzlich keine Kenntnis mehr über den Standort verwendeter Messgeräte. Damit wie bisher eine wirksame Verwendungs- und/oder Marktüberwachung im Sinne des Verbraucherschutzes möglich ist, hat der Gesetzgeber die Anzeigepflicht eingeführt.

§ 32 Abs. 1 MessEG fordert: "Wer neue oder erneuerte Messgeräte verwendet, hat diese der nach Landesrecht zuständigen Behörde spätestens sechs Wochen nach Inbetriebnahme anzuzeigen".

Grundsätzlich müssen alle verwendeten neuen oder erneuerten Messgeräte im Anwendungsbereich von MessEG und MessEV angezeigt werden. Die Anzeigepflicht gilt jedoch nicht für Maßverkörperungen, wie Gewichtstücke oder Ausschankmaße, und auch nicht für Zusatzeinrichtungen.

Die Verwenderanzeige gemäß § 32 MessEG kann direkt über die zentrale Meldeplattform erfolgen.

Hier informieren die Eichaufsichtsbehörden:

Informationen für Verwender von Messgeräten zur Anzeigepflicht nach § 32 MessEG ab dem 01.01.2015

sowie auf der Homepage der Arbeitsgemeinschaft Mess- und Eichwesen (www.AGME.de).

 

Eichung einer Waage mit Gewichtsnormalen

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