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Die gesetzlichen Grundlagen des Mess- und Eichwesens

Das Mess- und Eichwesen gründet seine Arbeit auf zahlreiche Gesetze, Verordnungen und technische Anweisungen.


Die Rechtsvorschriften des Mess- und Eichwesens enthalten Festlegungen zur staatlichen Kontrolle und Prüfung von Messgeräten und Messverfahren in Wirtschaft, Industrie und Wissenschaft, in denen Sicherheit und Genauigkeit von Messungen amtlich garantiert werden müssen. Sie sind Grundlage dafür, dass physikalische Größen in den gesetzlich gültigen Einheiten angegeben und einheitliche Maße angewandt werden.

Gesetze:

Das Mess- und Eichgesetz (MessEG) regelt:

  • Eichpflicht
  • Zulassung
  • Eichung und Prüfung von Messgeräten
  • Prüfstellen
  • Öffentliche Waagen
  • Befundprüfung, Verwendungs- und Marktüberwachung
  • Fertigpackungen und Schankgefäße.

Das Einheiten- und Zeitgesetz (EinhZeitG) regelt:

  • gesetzliche Einheiten (zum Beispiel die Basiseinheiten des SI-Systems: m, kg, s, A, K, mol, cd)
  • deren Verwendung im geschäftlichen und amtlichen Verkehr.

Verordnungen:

Die Mess- und Eichverordnung (MessEV) regelt:

  • Eichpflicht und Ausnahmen von Eichpflicht
  • Gültigkeitsdauer der Eichung
  • Verfahren der Zulassung und Eichung
  • allgemeine Anforderungen an Messgeräte
  • Bauartanforderungen und Fehlergrenzen für 23 Messgerätegattungen
  • Stempelzeichen.

Die Fertigpackungsverordnung (FPackV 2020) regelt:

  • die Füllmengen- und Grundpreiskennzeichnung für fertig verpackte Güter (Fertigpackungen) gleicher und ungleicher Nennfüllmenge, Maßbehältnisse und andere Verkaufseinheiten
  • Kennzeichnungen nach den Größen Gewicht, Volumen, Länge, Fläche oder Stückzahl
  • die Füllmengengenauigkeit.

Die Mess- und Eichgebührenverordnung (MessEGebV) regelt die Gebühren:

  • der Eichbehörden und
  • der staatlich anerkannten Prüfstellen.

Die Einheitenverordnung (EinhV) regelt:

  • die gesetzlichen Einheiten und Einheitenzeichen und
  • Vorsätze und Vorsatzzeichen zur Bezeichnung dezimaler Vielfache und Teile von Einheiten.

Weitere Informationen zu den Rechtsgrundlagen und Vorschriften im gesetzlichen Messwesen erhalten Sie auf der AGME-Homepage (unter dem Menü Fachinformation) bzw. bei der Deutschen Akademie für Metrologie (mit Bezugsquellen).

Die Übersicht der seit dem Jahr 2015 vorgenommenen Änderungen des Mess- und Eichgesetzes und der Mess- und Eichverordnung finden Sie hier (Link).

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