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Änderungen seit 1. Januar 2015

Am 25. Juli 2013 hat der Bundestag das Gesetz zur Neuregelung des gesetzlichen Messwesens beschlossen. Die Veröffentlichung erfolgte im Bundesgesetzblatt Jahrgang 2013 Teil I Nr. 43 am 31. Juli 2013. Artikel 1 enthält das "Gesetz über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt, ihre Verwendung und Eichung sowie über Fertigpackungen (Mess- und Eichgesetz - MessEG)". Das Gesetz trat am 1. Januar 2015 in Kraft.

Das Erste Gesetz zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes wurde am 18.4.2016 im Bundesgesetzblatt Jg. 2016, Teil I, Nr. 17, S. 718-719 veröffentlicht und trat am 19.4.2016 in Kraft.

Die vom Regelermittlungsausschuss nach § 46 des MessEG für Messgeräte ermittelten Regeln, Erkenntnisse und technischen Spezifikationen können hier eingesehen werden.

Die neue Mess- und Eichverordnung (MessEV) wurde im Bundesgesetzblatt BGBl. Jahrgang 2014 Teil I Nr. 58 unter Artikel 1 der "Verordnung zur Neuregelung des gesetzlichen Messwesens und zur Anpassung an europäische Rechtsprechung" veröffentlicht. Die Verordnung trat ebenfalls am 1. Januar 2015 in Kraft. Gleichzeitig wurde die bis dahin gültige Eichordnung (EO) zurückgezogen.

Die Erste Verordnung zur Änderung der Mess- und Eichverordnung wurde am 29.6.2016 im Bundesgesetzblatt Jg. 2016, Teil I, Nr. 29, S. 1478 veröffentlicht und trat am 30.6.2016 in Kraft.

Die Zweite Verordnung zur Änderung der Mess- und Eichverordnung wurde am 10.8.2017 im Bundesgesetzblatt Jg. 2017, Teil I, Nr. 56, S. 3098 veröffentlicht und trat am 16.8.2017 in Kraft.

Informationen und Hinweise zur Anwendung von MessEG und MessEV werden bei der Arbeitsgemeinschaft Mess- und Eichwesen (AGME), bei der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) bzw. beim Bundeswirtschaftsministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) veröffentlicht.

Zum neuen Eichrecht sind u.a. folgende AGME- bzw. PTB-Informationsblätter verfügbar:

 

Eichkennzeichen: ab dem Jahr 2015 werden Messgeräte mit dem Jahr der Eichung (Beginn der Eichfrist, hier 2015) gekennzeichnet.

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