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Mess- und Eichgebührenverordnung (MessEGebV)

Gebührenanpassung zum 8. Mai 2019


Die Eichgebühren der zum 28.3.2015 eingeführten Mess- und Eichgebührenverordnung (MessEGebV) wurden zum 8.5.2019 angepasst, vgl. Bundesgesetzblatt BGBl, Jahrgang 2019, Teil I, Nr. 17, S. 579 vom 7.5.2019.

Die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie unter Beteiligung der Länder erarbeitete und vom Bundesrat verabschiedete Mess- und Eichgebührenverordnung regelt Grund und Höhe der durch die zuständigen Landeseichbehörden sowie der von ihnen anerkannten Prüfstellen zu erhebenden Gebühren und Auslagen. Die Gebühren werden insbesondere für die Eichung und Befundprüfung von Messgeräten sowie Marktüberwachungsleistungen erhoben.

Für die gebührenfähigen Leistungen gilt die gesetzlich geforderte, vollständige Kostendeckung. Durch eine Änderung der Gebührenerhebungssystematik im Bundesgebührengesetz weg vom Äquivalenzprinzip hin zum Kostendeckungsprinzip steigen die Gebühren für Eichungen unterschiedlich oder sinken sogar. Die bundesweiten Eichgebühren sind vom Gesetzgeber vorgegeben und somit nicht rabattierbar.

Zusammen mit dem Mess- und Eichgesetz (MessEG) und der Mess- und Eichverordnung (MessEV) bildet die Mess- und Eichgebührenverordnung das Gesamtpaket, mit dem das Mess- und Eichrecht grundlegend modernisiert wurde. Dabei wird das bestehende, hohe Schutzniveau des deutschen Messwesens beibehalten. Ein leistungsstarkes Mess- und Eichwesen schützt damit auch weiterhin Verbraucherinnen und Verbraucher beim Erwerb messbarer Güter und Dienstleistungen, sichert einen lauteren Handelsverkehr und stärkt das Vertrauen in amtliche Messungen.

 

Die Eichgebühren werden bundeseinheitlich entsprechend der MessEGebV festgesetzt.

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